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Was passiert in Griechenland?

Und was ist mit uns? (Ein Versuch)

Es ist üblich geworden, über Griechenland zu spotten: Wer da noch alles per Rente fernversorgt wird, obwohl er in Deutschland längst ganz ordentlich verdient. Wie dort der aufgeblähte Beamtenapparat vor allem sich selbst bedient. Wie die Reichen ihren Besitz ins Ausland schaffen. Gewiss: das muss alles aufgedeckt und abgestellt werden, andere Strukturen müssen her. Aber jeder weiß: das dauert. Und man kann es nicht mit der Moral eines schwäbischen Häuslebauers angehen. Neue Sichtweisen müssen ernsthaft eine Rolle spielen. Und es ist der Blick von uns auf andere, der völlig unangemessen ist. Vom hohen Ross herab. Um so größer die Überraschung, wenn jemand tatsächlich genau damit beginnt:

Es sind verstörende Fotos, die derzeit aus Brüssel übermittelt werden. Immer wenn es bei den Verhandlungen mit Griechenland wichtig wird, sind die gleichen Granden abgebildet. Da sieht man dann EZB-Chef Mario Draghi – nicht demokratisch gewählt. Neben ihm steht IWF-Präsidentin Christine Lagarde – nicht demokratisch gewählt. Außerdem ist noch Rettungsschirm-Chef Klaus Regling anwesend – nicht demokratisch gewählt. Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker musste sich nie einem echten Votum der Bürger stellen.

Nur der Premier Alexis Tsipras wurde tatsächlich von den Griechen ins Amt gehoben. Ein einsamer Regierungschef begegnet vier Technokraten.

Diese Bilder aus Brüssel zeigen, dass die Eurokrise weit mehr ist als nur ein Schuldenproblem. Die Demokratie wird entmachtet und vermeintlichen Sachzwängen unterstellt.

Ein lesenswerter Kommentar, – haben wir solche Töne eigentlich je aus unseren „offiziellen“ Medien vernommen? Motto: „Verabschiedete Demokratie„!!! Die Demokratie ist verloren gegangen! Wie bitte? Geht es denn darum? Wer darf es wagen, uns umzudrehen, und probeweise statt der untragbaren griechischen Verhältnisse draußen vor der Tür die Schaubühne vor unserer Nase aufs Korn zu nehmen? Schauen Sie hier!

Wer steckt dahinter, natürlich: die taz, eine Autorin namens Ulrike Herrmann. Ist die überhaupt „vom Fach“? Ein kurzer Blick: hier.

Noch wichtiger zu fragen. Was ist IWF? Was für eine Institution hat hier das Sagen, welche Länder stehen da an oberster Stelle, welche demokratische Legitimierung lässt sich da feststellen. Versuchen wir’s hier.

War nicht früher viel von Troika die Rede? Warum ist sie ins Gerede gekommen? Es hieß, sie sei eine Macht ohne Kontrolle! Und welche Kompetenz hat dieser Harald Schumann? Immerhin.

Natürlich habe ICH keinerlei Kompetenz. Ich mache nur den Versuch, mich kundig zu machen. Weil ich mich unzureichend oder einseitig informiert finde. Weil ich wieder einen so schlechten Eindruck von Schäuble hatte bei seiner letzten Verlautbarung… (So spricht kein Mann, der den Durchblick hat.)

Hat er nicht früher auch auf die Troika gesetzt? Und tut er’s nicht noch immer, auch wenn das Wort nicht mehr verwendet wird?

Ich sehe mir einen alten Film an (24. Februar 2015), ebenfalls von Harald Schumann. Veraltet? HIER.

Pressetext arte

Was passiert mit Europa im Namen der Troika?

Beamte aus den drei Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission – der Troika – agieren ohne parlamentarische Kontrolle. Sie zwingen Staaten zu Sparmaßnahmen, die das soziale Gefüge gefährden und tief in das Leben von Millionen Menschen eingreifen. Harald Schumann reist nach Irland, Griechenland, Portugal, Zypern, Brüssel und in die USA, und befragt Minister, Ökonomen, Anwälte, Bänker, Betroffene.

Veraltet? Für Information ist es nie zu spät, sage ich mir. Aber es geht weiter… (Es war nur ein Versuch.)

Nachtrag

Thomas Piketty, Professor an der Paris School of Economics, erklärt, dass das deutsche Wirschaftswunder der 50er Jahre auf Schuldenschnitten beruhte, die wir heute den Griechen verweigern:

Genau. Der deutsche Staat war nach Ende des Krieges 1945 mit über 200 Prozent seines Sozialproduktes verschuldet. Zehn Jahre später war davon wenig übrig, die Staatsverschuldung lag unter 20 Prozent des Sozialprodukts. Frankreich gelang in der Zeit ein ähnliches Kunststück. Diese ungeheuer schnelle Schuldenreduzierung aber hätten wir nie mit den haushaltspolitischen Mitteln erreicht, die wir heute Griechenland empfehlen. (…) Man erkannte damals richtig: nach großen Krisen, die eine hohe Schuldenlast zur Folge haben, kommt irgendwann der Zeitpunkt, an dem man sich der Zukunft zuwenden muss. Man kann von neuen Generationen nicht verlangen, über Jahrzehnte für die Fehler ihrer Eltern zu bezahlen. Nun haben die Griechen zweifellos große Fehler gemacht. Bis 2009 haben die Regierungen in Athen ihre Haushalte gefälscht. Deshalb aber trägt die junge Generation der Griechen heute nicht mehr die Verantwortung für die Fehler ihrer Eltern als die junge Generation von Deutschen in den 1950er und 1960er Jahren. Wir müssen nach vorne schauen. Europa wurde auf dem Vergessen der Schulden und den Investitionen in die Zukunft gegründet. Und eben nicht auf der Idee der ewigen Buße. Daran müssen wir uns erinnern.

[Glauben Sie, dass wir Deutschen nicht großzügig genug sind?]

Was reden Sie da? Großzügig? Deuschland verdient bisher an Griechenland, indem es zu vergleichsweise hohen Zinsen Kredite an das Land vergibt.

Quelle DIE ZEIT 25. Juni 2015 Seite 24 „Deutschland hat nie bezahlt“ Der Starökonom Thomas Piketty fordert eine große Schuldenkonferenz. Gerade Deutschland dürfe den Griechen Hilfe nicht verweigern. (Gespräch: Georg Blume)